Es kann zahlreiche rechtliche Herausforderungen bei dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Vertragsgestaltung geben, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB imit Sitz in Berlin interessierte Unternehmen und Start-ups hinweisen.
Beispiele für rechtlichen Herausforderungen sind zum Beispiel:
- Haftung und Verantwortung
KI-Systeme können teilweise unbeabsichtigte oder vom Verwender nicht gewollte Entscheidungen treffen, was Fragen zur Haftung beim Einsatz von KI-Systemen aufwirft. Es ist wichtig, die Verantwortlichkeiten und Haftungsgrundlagen im Vertrag klar zu definieren, insbesondere, wer haftet, wenn es zu Schäden oder Fehlern durch das KI-System kommt. Auch sollten im Bereich KI tätige Unternehmen und Start-ups prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, die Haftung im konkreten Fall zu beschränken.
- Datenschutz und Datenschutzbestimmungen:
Die Verwendung von KI-Technologien kann mit erheblichen Datenschutzproblemen verbunden sein. Verträge müssen sicherstellen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten im Einklang mit geltenden Datenschutzgesetzen steht, zum Beispiel mit der DSGVO.
- Urheberrecht und KI
Bei der Entwicklung, Nutzung oder Lizenzierung von KI-Technologien können sich zahlreiche urheberrechtliche Fragen stellen, wobei wichtig ist, vorab zu klären, wer die Rechte an den erstellten KI-Modellen oder Algorithmen hat und dies ggf. auch vertraglich eindeutig festzuhalten.
- Vertragsdauer/Anpassungen berücksichtigen an den technischen Fortschritt:
KI-Technologien und -systeme haben oftmals eine kurze “Halbwertszeit”, und Unternehmen und Start-ups sollten darauf achten, dass der Vertrag ggf. später angepasst werden kann, um Veränderungen in der Technologie oder den Anforderungen der involvierten Unternehmen und Personen zu berücksichtigen.
- Compliance und Regulierung beim Einsatz von Verträgen und KI
KI-Systeme müssen möglicherweise bestimmten Vorschriften und Standards entsprechen. Verträge müssen sicherstellen, dass alle Parteien die einschlägigen Gesetze und Vorschriften einhalten, so zum Beispiel auch den neuen AI-Act der EU.
- Transparenz und Erklärbarkeit:
Einige KI-Systeme, insbesondere in diversen Branchen wie dem Finanzbereich oder dem Gesundheitswesen, erfordern möglicherweise eine Erklärbarkeit ihrer Entscheidungen. Der Vertrag sollte diese Transparenzanforderungen berücksichtigen.
- Nutzungsrechte und Lizenzierung:
Weiterhin sind bei dem Einsatz von KI-Systemen Fragen der Lizenzierung, der Nutzungsberechtigungen und möglicher Einschränkungen zu klären,, die auch bei der Vertragsgestaltung zu berücksichtigen sind und festgehalten werden sollten.
- Fazit:
Beim Einsatz von Künstlichen Intelligenz-Systemen sind zahlreiche rechtliche Voraussetzungen bei der Vertragsgestaltung zu berücksichtigen.
im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) tätige Unternehmen, Start-ups und Privatpersonen können sich gerne an Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB wenden, die seit dem Jahr 2002, und somit seit über 20 Jahren, im Bank-, Kapitalmarkt- und Wirtschaftsrecht tätig sind.